cf marketing & design eK Darmstädter Straße 46 64625 Bensheim

Telefon 06251 856392 Mobil 0163 4716791 E-Mail cf@cfmarketing.de

© 2017 cf marketing & design eK All rights reserved

Marketingberatung  •  Strategie & Konzeption  •  Grafik & Design CI-Entwicklung  •  Webdesign  •  Text & PR Produktmanagement  •  Direktmarketing  •  Mediaplanung

cf marketing & design eK • Inh. Claudia Fröhlich • Darmstädter Straße 46 • 64625 Bensheim USt-IdNr. DE815268612 • Amtsgericht Darmstadt HRA 84407 § 1 Allgemeines Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Leistungen von cf marketing & design eK. Fremde AGBs haben keine Gültigkeit. Gegenbestätigungen der Geschäftspartner unter Hinweis auf deren AGBs bzw. bei formularmäßigem Hinweis auf deren AGBs wird widersprochen. Änderungen oder Aufhebung dieser Bedingungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung gültig. Individuelle Abreden haben Vorrang. § 2 Umfang des Auftrages Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte, im Vertrag bezeichnete gestalterische Tätigkeit bzw. Beratungstätigkeit, nicht jedoch die Erzielung eines wirtschaftlichen Erfolges. Vom Auftraggeber oder von Dritten gelieferte Daten werden von cf marketing & design eK nur auf Plausibilität überprüft. Soweit nicht anders vereinbart, kann sich cf marketing & design eK zur Auftragsausführung sachverständiger Dritter bedienen. § 3 Änderungen des Leistungsumfangs Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Besprechungsprotokolle werden dem gerecht, sofern sie von den Vertragsparteien bzw. deren Bevollmächtigten unterzeichnet sind. Alle vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen zusätzlichen Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. § 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber ist verpflichtet, cf marketing & design eK nach Kräften zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen in seiner Sphäre zu schaffen; insbesondere hat der Auftraggeber cf marketing & design eK alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Informationen, Materialien und Unterlagen - bevorzugt digital - und rechtzeitig, d.h. innerhalb vom Auftragnehmer gesetzter Anforderungsfristen, zur Verfügung zu stellen; er hat ferner auf Aufforderung von cf marketing & design eK fristgerecht die Druckfreigaben und Freigaben für Korrekturen zu erteilen. Vorschläge des Auftraggebers oder seine Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Auf Verlangen von cf marketing & design eK hat der Auftraggeber die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm vorgelegten Unterlagen sowie seine Auskünfte und mündliche Erklärungen schriftlich zu bestätigen. Der Auftragnehmer erklärt insbesondere, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen die erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder die Genehmigung für die Verwendung fremder Rechte eingeholt hat. Eine Haftung von cf marketing & design eK gegenüber Dritten wird daher in Bezug auf diese Rechte für die in Auftrag gegebenen Leistungen ausgeschlossen. § 5 Technische Beschreibung, Farben und Bildmuster Alle technischen Entwürfe, Skizzen, Maße, Leistungsdaten, Normen und andere beschreibende Aussagen in Broschüren, Prospekten, Datenblättern, Zeichnungen oder ähnlichen Druckwerken sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich von cf marketing & design eK zugesichert sind. cf marketing & design eK weist ausdrücklich darauf hin, dass Bildschirmfarben (RGB) von Druckfarben (CMYK) auf verschiedenen Medien (u.a. z. B. Papier, Stoffe, Folien, Banner) abweichen. Nicht beanstandet werden können daher farbige Reproduktionen, bei denen in allen Druckverfahren geringfügige Abweichungen vom Original entstehen können. § 6 Datenschutz cf marketing & design eK ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags anvertraute Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Der Auftraggeber gibt sein Einverständnis dazu, dass cf marketing & design eK von ihm übermittelte Daten speichert. Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darüber unterrichtet, dass cf marketing & design eK personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. § 7 Elektronische Post (E-Mail) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an. Für unverschlüsselt übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Die Verbindlichkeit der E-Mail gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Diese Form gilt nicht für eine Kündigung, für ein Schiedsverfahren oder wenn einer der Vertragspartner ausdrücklich die Schriftform verlangt. § 8 Leistung, Leistungsverzug cf marketing & design eK ist berechtigt, seine Leistungsverpflichtungen in Teilleistungen oder Teillieferungen zu erfüllen. Im Falle von Leistungs- oder Lieferungsverzögerungen richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich nach Maßgabe des § 12 (Haftungsausschluss). Bei Überschreitung einer vereinbarten Leistungs- oder Lieferfrist ist Verzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistungen wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweils betroffene Vertragspartei die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Vertragsparteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit. § 9 Vergütung und Zahlungsbedingungen Das Entgelt wird entweder nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten (Zeithonorar) oder als Festpreis vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, hat der Auftragnehmer neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz aller Auslagen. Soweit es sich bei den Kosten um durchgehende Posten handelt, die cf marketing & design eK von Dritten berechnet werden, ist cf marketing & design eK berechtigt, eine von Dritten berechnete Preiserhöhung an die Kunden von cf marketing & design eK weiterzuberechnen. cf marketing & design eK kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial unter Vorlage der Abrechnung des Lizenznehmers mit einem Service-Aufschlag von 15 % in Rechnung stellen. Einzelheiten der Zahlungsweise werden im Vertrag geregelt. Die Preise verstehen sich rein Netto in EURO exklusive der Umsatzsteuer. Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar. Wenn die Abrechnung nach Zeithonorar erfolgt, ist cf marketing & design eK berechtigt, in angemessenen Zeitabständen Abrechnungen nach dem jeweils geleisteten Arbeitsaufwand und den angefallenen Auslagen vorzunehmen. cf marketing & design eK ist berechtigt, im Einzelfall angemessene Vorschüsse zu berechnen. Befindet sich der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist cf marketing & design eK berechtigt, ab dem Eintritt des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 8 % (in Worten: Acht vom Hundert) über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Mehrere Auftraggeber haften gesamtschuldnerisch. Eine Aufrechnung gegen die Forderungen von cf marketing & design eK ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. § 10 Urheberrechte und Referenznachweise Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrags von cf marketing & design eK gefertigten Fotografien, Layouts, Berichte, Organisationspläne, Entwürfe und Zeichnungen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt cf marketing & design eK Urheber. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das nur durch Satz 1 eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit im Vertrag nichts Abweichendes vereinbart ist. Der Kunde räumt cf marketing & design eK das Recht ein, das Logo oder den Firmennamen von cf marketing & design eK als Erstellungsnachweis klein auf Drucksachen aufzubringen. Für Webseiten ist cf marketing & design eK berechtigt, das Logo und ein Impressum in die Webseite des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Webseite von cf marketing & design eK zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke und Copyright- Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die z. B. im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. cf marketing & design eK behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden; cf marketing & design eK kann insbesondere die Webseite des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufnehmen und entsprechende Links setzen. § 11 Gewährleistung Für seine Leistungen übernimmt cf marketing & design eK nur nach Maßgabe des § 12 (Haftungsausschluss) und nur gegenüber dem Auftraggeber als erstem Abnehmer die Gewähr. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber hat etwaige Mängel binnen zehn Werktagen nach der Ablieferung schriftlich zu benennen. Bei berechtigten Mängelrügen ist cf marketing & design eK berechtigt, zunächst die Leistungen nachzubessern. Nachbesserung ist nicht erforderlich, wenn cf marketing & design eK z. B. bei Drucksachen einen vom Auftraggeber unterzeichneten und freigegebenen Korrekturnachweis besitzt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber die Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche richten sich ausschließlich nach Maßgabe des § 12 (Haftungsausschluss). § 12 Haftungsausschluss Wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss, unerlaubter Handlung, haftet cf marketing & design eK für sich und seine Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Die Haftung ist beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren typischen Vertragsschaden; der Haftungsausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Insoweit cf marketing & design eK Leistungen, die an die Kunden weitergegeben werden, selbst von Dritten bezieht, haftet cf marketing & design eK nicht für deren Verschulden. § 13 Kündigung Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. cf marketing & design eK kann insbesondere bei einem Verstoß gegen das Nutzungsrecht nach § 10 fristlos kündigen. Kündigt der Kunde, für den cf marketing & design eK bereits Leistungen erbracht hat, kann cf marketing & design eK eine Aufwandsentschädigung von 50 - 75 % des Auftragswertes berechnen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. § 14 Sonstiges Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertrag erwachsenden Ansprüche ist für beide Vertragsteile, sofern sie Kaufleute sind, Bensheim. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen Rechts und des vereinheitlichten internationalen Kaufrechts. § 15 Salvatorische Klausel Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grunde nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrunde liegenden Vertrages unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall gehalten, an die Stelle der notleidenden Bestimmung eine Vereinbarung zu setzen, die der fortgefallenen Bestimmung am ehesten entspricht. Bensheim, 01. Juli 2012

AGB